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| 26.01.2006 | Hostsuche Newsmeldung |
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| | Persönlichkeitsrecht - Gericht sperrt wikipedia.de |
| | Besucher des deutschsprachigen Teils der Online-Enzyklopädie
Wikipedia gelangen derzeit nur auf Umwegen zu ihrem Ziel.
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| Mit einstweiliger Verfügung des Amtsgericht Berlin vom 17. Januar
2006 (Az. 218 C 1001/06) wurde Wikimedia Deutschland e.V. un-
tersagt, über die Domain wikipedia.de auf die Internetadresse
de.wikipedia.org weiterzuleiten, solange sich dort der bürger-
liche Name eines inzwischen verstorbenen Hackers wiederfindet.
Seinen Ursprung nimmt dieser in der deutschen Rechtsgeschichte
bisher einmalige Fall im Jahr 1998, als der unter dem Nickna-
men "Tron" bekannt gewordene Hacker Boris F. unter Umständen
starb, die Anlass zu einer Vielzahl von Spekulationen gaben.
Details zum Leben und Sterben von Tron finden sich seit gerau-
mer Zeit im Online-Angebot von Wikipedia wieder; hierbei wird
auch der bürgerliche Name vollständig genannt. Hiergegen wand-
ten sich die Eltern von Tron; im Rahmen eines einstweiligen
Verfügungsverfahrens machten sie geltend, dass durch die Nen-
nung des Namens das postmortale Persönlichkeitsrecht verletzt
werde. Am 17. Januar 2006 gab das Amtsgericht Berlin dem An-
trag unter Verweis auf die §§ 1004 i.V.m. 823 BGB, Art. 1 und
2 GG statt, und untersagte Wikimedia, die Internet-Adresse
wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia.org weiter-
zuleiten, solange unter de.wikipedia.org ein Beitrag vorgehal-
ten wird, der den bürgerlichen Nachnamen des Sohnes der An-
tragsteller nennt. Ein Zugriff auf das (deutschsprachige) In-
ternetangebot von Wikipedia und damit auch den streitigen Ein-
trag ist über die Subdomain de.wikipedia.org, deren Inhaber
Wikipedia-Gründer Jimmy Wales ist, jedoch weiterhin möglich.
Mitte Dezember 2005 war eine ebenfalls vor dem Amtsgericht
Berlin unter dem Aktenzeichen 209 C 1015/05 noch gegen die
Wikimedia Foundation Inc. beantragte und erlassene einstwei-
lige Verfügung offensichtlich wegen Zustellungsproblemen oh-
ne Wirkung geblieben. Wikipedia Deutschland setzte sich in-
des gegen die erneute Entscheidung zur Wehr, und erreichte
inzwischen die Einstellung der Zwangsvollstreckung aus der
einstweiligen Verfügung gegen Sicherheitsleistung in Höhe
von EUR 500,00.
Die Kritik gegen den Gerichtsbeschluss konzentriert sich im
wesentlichen auf zwei Aspekte: zum einen ist fraglich, ob und
inwieweit tatsächlich eine Verletzung des allgemeinen Persön-
lichkeitsrechts vorliegt. Zum anderen legt die Entscheidung
aufgrund eines einzigen beanstandeten Eintrags eine Datenbank
mit immerhin etwa 350.000 Einträgen lahm, so dass sich die
Frage der Verhältnismäßigkeit stellt. Wikimedia Deutschland
hofft nun, dass über den Widerspruch gegen die einstweilige
Verfügung schon in der 5. Kalenderwoche 2006 entschieden wird.
Den Originaltext der einstweilige Verfügung finden Sie unter:
http://www.wikipedia.de/img/ev19012006_s1.png
http://www.wikipedia.de/img/ev19012006_s2.png
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| | Weitere Informationen finden Sie unter | | http://www.domain-recht.de/ |
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